Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(I) Diese AGB gelten für die Nutzung unserer Webplattform FrischesZeug angeboten durch die vonSundG UG gegenüber Verbraucher:innen und Unternehmer:innen.

(II) Gegenüber Unternehmer:innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der/die Unternehmer:in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Gegenstand dieser AGB

Vertragsgegenstand ist die Nutzung unserer Plattform FrischesZeug zum einen als Inserierender von Inseraten (im Folgenden Hof), der auch auf der Plattform zum Verkauf anbieten kann, und zum anderen als Nutzer:in, um sich auf unserer Plattform zu informieren und zu kaufen. Die wesentlichen Informationen zu unserer Plattform entnehmen Sie bitte dieser Seite.

Wir (FrischesZeug) sprechen im Folgenden Nutzer:innen und Höfe in direkter Anrede mit „Sie“ an.

§ 3 Registrierung und Schritte zum Vertrag mit uns

(I) Wenn Sie sich bei FrischesZeug registrieren möchten, genügt ein Klick auf den Button “Ich mache mit” auf der Startseite (Hier ist auch der direkte Link: https://frischeszeug.de/de/register). Dies ist Ihr Angebot an uns auf den Abschluss eines Vertrages über ein kostenloses Profil. Zur Registrierung müssen Sie eine gültige Email-Adresse, einen Namen und ein Passwort eingeben. Sie können ihre Angaben in der Maske korrigieren, bevor Sie die Registrierung an uns absenden. Hierzu können Sie in Ihrem Browser auch den Pfeil für „zurück“ verwenden. Zur Bestätigung Ihrer Registrierungsanfrage senden wir eine E-Mail an die angegebene Adresse. Durch den Klick auf den Button in der E-Mail aktivieren Sie Ihren Account. In diesem Moment kommt der Vertrag zwischen uns über Ihr kostenloses Profil zustande ( = Vertragsschluss). Ihre Registrierung ist damit abgeschlossen.

(II) Nach der Registrierung bieten wir Ihnen, wenn Sie eingeloggt sind, an, dass Sie sich ein öffentliches Profil als Hof erstellen. Um ein solches öffentliches Verkaufsprofil anzulegen, muss der Button „Verkauf einrichten“ geklickt werden. Mit diesem wird ein eigenes öffentliches Profil erstellt, deren Felder Höfe einzeln ausfüllen können. Profilname, Produkte, Adresse, und Öffnungszeiten sind die Mindestanforderungen. Diese werden den Besucher:innen des Hofprofils immer angezeigt, auch wenn sie noch nicht ausgefüllt wurden. Die einzelnen Felder können mit einem Klick auf das Zahnrad zum Bearbeiten ausgewählt werden. Die Eingaben können Höfe durch Speichern veröffentlichen.

(III) Weitere Informationen und Tipps zum Einrichten Ihres Profils finden Sie auch hier.

§ 4 Formelle Anforderung an Ihr Profil

(I) Sie sind für die Inhalte in Ihrem Profil selbst rechtlich verantwortlich.

(II) Sie stellen als Hof sicher, dass Ihr Profil über ein ordnungsgemäßes Impressum, eine Widerrufsbelehrung (falls erforderlich), rechtmäßige AGB und eine Datenschutzinformation verfügt.

(III) Wir stellen Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung auf entsprechende Seiten Ihrer eigenen Internetpräsenz zu verlinken.

§ 5 Kaufvertrag

(I) Der Kaufvertrag über die Waren kommt zwischen den Höfen und den Nutzer:innen von FrischesZeug zustande.

(II) FrischesZeug stellt nur einen Marketplace als Plattform zur Verfügung und kümmert sich um die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. FrischesZeug ist nicht Verkäuferin.

§ 6 Verschwiegenheit, Anlage Joint-Venture-Vertrag

(I) Sie als Hof und wir verpflichten uns, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit auf der Grundlage dieses Vertrages bekannt gewordenen Informationen über die andere Partei selbst und über Informationen über Nutzer:innen des Angebots FrischesZeug, auch nach Ablauf der Vertragsdauer, Stillschweigen zu bewahren.

(II) Selbstverständlich sind sämtliche Informationen über Nutzer:innen von FrischesZeug vertraulich. Zu den datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten treffen wir eine extra Vereinbarung .

§ 7 Vergütung

(I) FrischesZeug berechnet den Höfen, die über ihr Profil im Marketplace Waren anbieten, für die erbrachten Dienstleistungen Gebühren, die sich aus dem aktuellen Preisblatt ergeben. Dieses Preisblatt ist Bestandteil der Vereinbarung zwischen uns.

(II) FrischesZeug ist berechtigt, die auf der Grundlage dieser Vereinbarung zu zahlenden Preise nach billigem Ermessen im Verhältnis zur Entwicklung der Kosten anzupassen. Für die Preisanpassung dürfen nur die Betriebskosten herangezogen werden, die für die Preisberechnung maßgeblich sind und die FrischesZeug für den Betrieb der Plattform aufbringen muss.

§ 8 Zahlungskonditionen

(I) FrischesZeug regelt die Zahlungsabwicklung für die Höfe. Die Nutzer:innen zahlen nach Vertragsschluss mit den Höfen an FrischesZeug, wofür Onlinezahlungsmöglichkeiten auf der Plattform bestehen. FrischesZeug übermittelt Rechnungen an die Nutzer:innen auf der Plattform und kehrt den Zahlungsbetrag an die Höfe aus.

(II) FrischesZeug ist es gestattet, vor der Auskehr der erhaltenen Gelder eigene offene Rechnungsbeträge an die Höfe (siehe Preisblatt) abzuziehen. Die Auskehr der erhaltenen Zahlungen erfolgt binnen einer Woche.

§ 9 Urheber-, Markenrechte und Wettbewerbsrecht

(I) Sie verpflichten sich als Inserierender vor dem Einrichten Ihres Profils, insbesondere Fotos sich zu vergewissern, dass durch diese keine Rechte Dritter verletzt werden.

- Sie haben die notwendigen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, um die Fotos, Grafiken oder Texte auf unsere Plattform in Ihrem Inserat einzustellen.

- Sie sichern ferner zu, dass durch die Inhalte, die Sie in Ihrem Inserat einpflegen, keine Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen verletzt werden. Ihnen liegen im Zweifel die notwendigen Einwilligungserklärungen vor.

(II) Wir nehmen keine wettbewerbs- urheber- oder markenrechtliche Prüfungen des von Ihnen zur Verfügung gestellten Materials oder der von Ihnen gewünschten Links auf Internetauftritte Dritter vor. Im Zweifel liegen Ihnen auch Einwilligungen der Inhaber etwaiger Markenrechte vor.

(III) Sie stellen uns hiermit ausdrücklich von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und verpflichten sich, uns die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung zu ersetzen, falls wir für durch Sie inserierte Inhalte durch Dritte berechtigt in Anspruch genommen werden.

§ 10 Laufzeit des Nutzungsvertrages

(I) Der Vertrag über die Registrierung als Nutzer:in kann jederzeit ohne Frist gekündigt werden.

(II) Der Vertrag über ein Profil wird zwischen uns für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

(III) Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich.

§ 11 Digitales Hausrecht und Netiquette

(I) Nutzer:innen und Höfe verpflichten sich, einerseits ihr Profil andererseits die Möglichkeiten für Kommentare und Bewertungen nur zur sachlichen, informierenden und ggfls. dienstleistungsorientierten Kommunikation ausschließlich über den eigenen Hof und dessen Produkte bzw. als Kund:in dieses Hofes mit Erfahrungen über die Produkte zu nutzen.

- Sie verpflichten sich Beleidigungen und Beschimpfungen zu unterlassen. Das bedeutet, dass alle insbesondere zusichern, keine ehrverletzenden oder gewalttätige Äußerungen in Schrift, Bild oder Ton auf unserer Plattform vorzunehmen.

- Sie verpflichten sich ausdrücklich keine Inhalte zu veröffentlichen, die pornografischer, extremistischer, volksverhetzender oder kindswohlgefährdender Ausprägung sind.

- Sie sichern zudem zu, dass sie keine sogenannten Fake-News im Sinne von Verschwörungsideen über unsere Plattform verbreiten werden.

(II) Wir haben auf unserer Plattform FrischesZeug das digitale Hausrecht.

- Sollten Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, können wir Sie verwarnen und Ihr Profil befristet für bis zu 2 Wochen sperren. Ihr Inserat wird jedoch erst dann durch uns entsperrt, wenn Sie den beanstandeten Inhalt entfernt haben.

- Sollten Ihre inserierten Inhalte im Wiederholungsfall erneut Anlass für eine Verwarnung sein, wird Ihr Inserat für mindestens 6 Wochen gesperrt und mindestens so lange, bis Sie die beanstandeten Inhalte gelöscht haben.

- Sollte es sich um einen besonders schwerwiegenden Verstoß oder bereits den dritten Fall für eine Verwarnung bzw. Sperre handeln, können wir Ihr Profil fristlos ohne vorherige Ankündigung dauerhaft mit sofortiger Wirkung für immer sperren.

§ 12 Gewährleistung und Haftung

(I) Die Ansprüche aus dem Kaufvertrag über Waren, sowie Gewährleistungs- und Haftungsansprüche aus diesem, müssen Sie an den betreffenden Hof richten.

(II) Sofern ein durch uns erstelltes Werk (z.B. Erstellung Ihres Profils in Ihrem Auftrag) Gegenstand des Vertrages ist, gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Ist das Werk mangelhaft Im Sinne des § 633 BGB, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen und im Falle des Scheiterns der Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten oder den Preis zu mindern oder bei Selbstvornahme Ersatz der notwendigen Aufwendungen zu verlangen.

(III) Verlangen Sie Nacherfüllung, erfolgt diese nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder die Neuerstellung mängelfreier Werke.

(IV) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bzgl. eines durch uns erstellten Werks beträgt ein Jahr ab Abnahme oder wenn nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist, ab Vollendung.

(V) Als Beschaffenheitsangaben gelten nicht: Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in allgemeinen öffentlichen Äußerungen.

(VI) Kein Mangel ist es, wenn unsere Webseite, die für Suchmaschinen optimiert wird, einen bestimmten Rang nicht für eine bestimmte Dauer einnimmt und entsprechend auffindbar ist, da alle Suchmaschinen ihre Technik und ihre Ranglistenberechnungen ständig verändern und somit die Ranglisten permanent variieren. Eine Garantie für einen bestimmten Rang oder Seite eins der Suchmaschinenergebnisse geben wir nicht.

(VII) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten generell nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist

- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,

- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(VIII) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(IX) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

§ 13 Streitschlichtung

(I) Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten zur Verfügung unter: ec.europa.eu/consumers/odr/

(II) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher:innen-Schlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 14 Schlussbestimmungen

(I) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(II) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. Für Verträge, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist der Erfüllungsort unser Geschäftssitz in München.

(III) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen, oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann bzw. Kauffrau oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind.

(IV) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.